Neue Pflegebevollmächtigte ernannt: Das sind ihre Aufgaben

Wer ist die neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung und welche Aufgaben gehören zu ihrem Amt? Hier erfährst du es.

Zum Jahreswechsel verkündete das Bundesgesundheitsministerium überraschend das Ende der Amtszeit von Pflegebeauftragten Andreas Westerfellhaus. Nun steht Claudia Moll als seine Nachfolgerin fest. Der CDU-Politiker Westerfellhaus, der 2018 von Jens Spahn (CDU) in das Amt berufen wurde, äußerte gegenüber dem Gesundheitsfachmagazin „Rechtsdepesche“ seine Enttäuschung über die Entlassung:

„Ich habe in den letzten Monaten ja kein Geheimnis daraus gemacht, dass ich gerne diese Position weiter bekleidet hätte, weil ich weiß, dass das Thema Pflege sehr komplex ist. Ich habe in vier Jahren Tätigkeit gemerkt, wie tief man sich einarbeiten muss und ich glaubte, dieses Ziel auch erreicht zu haben. Deshalb habe ich dem Bundesgesundheitsminister Lauterbach auch angeboten, dieses Amt weiter zu bekleiden, weil ich glaube, es kommt hier nicht so sehr auf das Parteibuch an, sondern auf die Kompetenz.“

Am Ende entschied sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aber doch für eine Politikerin seiner Partei. Am 12. Januar wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll vom Bundeskabinett zur neuen Pflegebevollmächtigten bestellt. Die 53-Jährige stammt aus Nordrhein-Westfalen und ist gelernte Altenpflegerin sowie Fachkraft für Gerontopsychiatrie. Sie arbeitete in der Pflege, bis sie 2017 Mitglied des Bundestages und des Gesundheitsausschusses wurde.Dass der in der Branche beliebte Westerfellhaus abberufen wurde, ohne eine:n Nachfolger:in zu benennen, sorgte für Kritik. Dass mit Claudia Moll nun eine weitere Person vom Fach den Posten übernimmt, dürfte die Wogen wieder etwas glätten. Die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, hatte im Vorfeld auf die „notwendige wichtige Kontinuität in der Fachlichkeit und Kenntnis des Amtes“ hingewiesen.

Claudia Moll veröffentlichte 2020 das Thesenpapier „Gute Pflege. Machen!“. Darin liefert sie Impulse zur „Verbesserung der Pflege in Deutschland“. Viele ihrer Ideen stimmen mit den Forderungen von Pflegeverbänden und -vertretungen überein. So zum Beispiel die Erhöhung und Vereinheitlichung des Personalschlüssels, eine bessere Vergütung der Pflegenden und mehr pflegerische Befugnisse. „Es geht mir viel mehr darum, viele kleine aber wirkungsvolle konkrete Maßnahmen in Gang zu setzen, um Pflegekräfte wertzuschätzen, Angehörigen zur Seite zu stehen und um Pflegebedürftige zu respektieren. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung“, schreibt sie. Als Pflegebeauftragte trägt die Frau aus der Praxis, die früher selbst für eine bessere Pflegesituation demonstrierte, nun die Verantwortung dafür.

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Einfluss und Aufgaben der Pflegebevollmächtigten

Das Amt des Pflegebeauftragten gibt es seit 2014. Karl-Josef Laumann (CDU) war der erste Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege, danach folgte Andreas Westerfellhaus. Einige Bundesländer haben zudem Patienten- und Pflegebevollmächtigte auf Landesebene. Die bzw. der Beauftragte für Pflege vertritt sowohl die Interessen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen als auch der Pflegekräfte. „Die Bundesministerien und -behörden beteiligen die Pflegebevollmächtigte bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben mit Pflegebezug“, heißt es auf der entsprechende Seite der Bundesregierung. Claudia Moll tritt also als Fürsprecherin der Pflege und aller Beteiligten auf. Sie setzt sich für die Selbstbestimmung der Patient:innen und Pflegebedürftigen ein sowie für deren Versorgungssicherheit. Dort, wo dies nicht gewährleistet oder gefährdet ist, muss sie Lösungsvorschläge entwickeln und diese mit dem Gesundheitsminister abstimmen. Auch mit anderen Abgeordneten und Ministerien, die Einfluss auf die Pflegepolitik haben, wird die Pflegebeauftragte das Gespräch suchen.

Im Sinne der Pflegekräfte gehört es zu den größten Herausforderungen des Amtes, den Fachkräftemangel zu bekämpfen und Arbeitsbedingungen zu schaffen, die die Attraktivität des Pflegeberufes steigern. In der Vergangenheit entstanden unter der Leitung des Pflegebevollmächtigen Projekte und Programme wie „Mehr PflegeKRAFT 2.0“ oder „Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (GAP)“. Claudia Moll wird diese fortführen und voraussichtlich weitere entwickeln, um beispielsweise die Akademisierung und Digitalisierung der Pflege zu fördern.

Neben Claudia Moll gibt es mit Stefan Schwartze (SPD) auch im Amt des Patientenbeauftragten eine neue Personalie. Anders als Moll ist der Industriemechaniker nicht vom Fach, hat durch seine Arbeit im Petitionsausschuss laut Bundesgesundheitsministerium jedoch Erfahrung mit Patienten- und Versichertenproblemen. Beide Politiker:innen werden Durchsetzungsvermögen und Ausdauer benötigen, um die vielen, nicht nur Corona-bedingten, Problemfelder des Gesundheitssystems zu bewältigen.

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