Es sorgte in vielen Krankenhäusern für Empörung, als der Bundestag im Mai beschloss, dass Altenpfleger eine Corona-Prämie von bis 1500 Euro erhalten sollten. KrankenpflegerInnen fragten sich zu Recht, warum nur ihre Kollegen in den Altenheimen und der ambulanten Pflege eine finanzielle Anerkennung für ihren Einsatz erhalten sollten. Schließlich haben sie in der Extremsituation unter ständiger Ansteckungsgefahr, mit unzureichenden Schutzmaßnahmen und chaotischen Schichtplänen einen ebenso systemrelevanten Beitrag geleistet.

Zu diesem Schluss ist nun auch das Bundesgesundheitsministerium gekommen. Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte im September an, ein Konzept der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) umzusetzen, damit auch Klinik-Pflegekräften ein Pflegebonus ausgezahlt werden kann. Jedoch nicht allen. Wir haben die wichtigsten Fakten zusammengefasst.

Was ist der Pflegebonus?

Um die Arbeit der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie zu würdigen, hat der Bundestag auf Anregung von Gesundheitsminister Jens Spahn und Arbeitsminister Hubertus Heil beschlossen, ihnen einen Bonus auszuzahlen. Diese Corona-Prämie war im Pflegebereich zunächst nur auf Beschäftigte in der Altenpflege beschränkt. Nun sollen auch Klinikmitarbeitende, die durch die Versorgung von COVID-19-Patienten besonders belastet waren, bis zu 1000 Euro erhalten. Zusätzlich appellieren GKV und DKG an die Bundesländer, die Prämie um bis zu 500 Euro aufzustocken. In Bayern und an den Berliner Krankenhäusern Charité und Vivantes ist das schon unabhängig von dem jetzigen Beschluss geschehen.

Wo kommt das Geld her?

Das Geld, insgesamt 100 Millionen Euro, kommt aus dem Gesundheitsfonds, der sich aus den Versicherungsbeiträgen der Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen, der Arbeitgeber und der anderen Sozialversicherungsträger speist. Zusätzlich wird eine Beteiligung der privaten Krankenkassen erwartet. Ausgezahlt werden die Beträge vom Bundesamt für Soziale Sicherung.

Wer bekommt den Pflegebonus?

Im Gegensatz zum Altenpflege-Bonus, der an alle Altenpfleger ausgezahlt wurde, ist der Krankenhaus-Bonus nur für Klinikpflegekräfte gedacht, die laut GKV und DKG „durch die Versorgung von COVID-19-Patienten besonders belastet“ waren oder sind. Es werden also hauptsächlich Pflegekräfte berücksichtigt, die „Pflege am Bett“ betreiben. Die Krankenhäuser sollen zusammen mit den Mitarbeitendenvertretungen selbst entscheiden, welcher Mitarbeiter Geld bekommt und wie viel.

Erhält jedes Krankenhaus Geld?

Nein. Die Kliniken müssen vom 1. Januar bis zum 30. September 2020 eine Mindestzahl an Coronafällen vorweisen, die behandelt wurden. Bei einem Krankenhaus mit weniger als 500 Betten müssen mindestens 20 COVID-19-Patienten behandelt worden sein, ein Krankenhaus mit mehr als 500 Betten muss auf 50 Corona-Patienten kommen. Wie viel Geld die empfangsberechtigten Kliniken letztlich bekommen, hängt außerdem vom Pflegepersonalumfang ab.

Bekommen Pflegende in Teilzeit oder Kurzarbeit auch eine Prämie?

Ja. Wenn du teilzeitbeschäftigt und empfangsberechtigt bist, bekommst du deine Prämie anteilig. Auch wenn du in Kurzarbeit arbeitest oder gearbeitet hast, bekommst du einen Anteil des Bonus, der nach den tatsächlich gearbeiteten Wochenstunden berechnet wird. Mehr Infos dazu gibt es hier.

Was müssen Pflegekräfte tun, um das Geld zu erhalten?

Nichts. Um die Beantragung der Mittel kümmern sich die Kliniken. Sie müssen dich auch über den Bonus informieren und dir das Geld bis zu einer bestimmten Frist überweisen. Diese steht für die Krankenpflege-Prämie noch nicht fest, Ziel ist aber, den Bonus bis zum 31. Dezember 2020 auszuzahlen.

Für den Teil, den die Länder zusätzlich finanzieren, sind die jeweiligen Sozial- oder Gesundheitsministerien zuständig. In Bayern mussten die Altenpfleger beispielsweise einen Antrag stellen, um den Zuschuss aus Landesmitteln zu erhalten. Andere Bundesländer bemühen sich darum, den Landeszuschuss möglichst zusammen mit dem vom Bund finanzierten Teil auszuzahlen.

Muss der Pflegebonus versteuert werden?

Nein. Wie die Altenpflege-Prämie ist auch der Klinik-Bonus bis zu 1500 Euro steuerfrei und auch Sozialabgaben fallen nicht an.

Ist der Pflegebonus gerecht?

Der Pflegebonus honoriert die außerordentlichen Leistungen des Pflegepersonals in den Kliniken, wenn auch mit einiger Verzögerung. Das ist zunächst positiv. Doch die Gewerkschaft ver.di kritisiert, dass zu wenig Beschäftigte von dem Bonus profitieren, da nur ungefähr 100 000 von den 440 000 Pflegekräften Geld erhalten werden. Für Missmut bei den Pflegeverbänden und Arbeitnehmervertretungen sorgt auch, dass nur Krankenhäuser, welche die Mindestzahl von COVID-19-Patienten vorweisen, berücksichtigt werden. Der Deutsche Pflegerat merkt an, dass alle Pflegenden belastet sind, denn jeder Patient sei potenziell infiziert und müsse dementsprechend aufwendiger betreut werden. Außerdem besteht ein generell erhöhtes Ansteckungsrisiko. Der Pflegerat fordert, den Bonus an alle Pflegenden auszuzahlen, zum Beispiel auch an Pflegepersonal in Reha-Einrichtungen.

Auch die lokale Verteilung der Gelder und die Entscheidungsgewalt der Krankenhausträger über die Verteilung der Prämie sehen die Berufsverbände kritisch. Sie befürchten, dass es zu großen Unterschieden kommen wird und Ungerechtigkeiten zu Frustration der Pflegefachkräfte führen werden. Ver.di setzt sich weiterhin für höhere Tarife für die Gesundheitsberufe ein, um die Arbeit von Pflegekräften dauerhaft aufzuwerten. Der Corona-Bonus kann da nur ein kleiner Anfang sein.

Friederike Bloch